Newsletter 2026-56 vom 05. November 2026 – Abstimmung über Änderung des Fahrlehrergesetzes

Abstimmung über Änderung des Fahrlehrergesetzes

Liebe Mitglieder des Fahrlehrer-Verbandes Westfalen e.V.,
 

anbei erhalten Sie die Drucksache 21/8979 „Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/7404 – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze“ des Bundestags vom 04.11.2026 zu Ihrer Kenntnis.
 
Den Livestream Parlamentsfernsehen finden Sie unter nachfolgendem Link;
gegen 15:15 Uhr soll dieser Tagesordnungspunkt behandelt werden:

Link zum Livestream
 
Informationen zur heute stattfinden Sitzung im Bundestag finden Sie unter nachfolgendem Link:

Infos zur heutigen Sitzung
 
Die Kurzmeldung des Deutschen Bundestags mit dem Titel „Grünes Licht für Reform des Führerscheins“ können Sie unter nachfolgendem Link lesen:

Kurzmeldung des Deutschen Bundestages

Mit kollegialen Grüßen


Raphael Morsmann (1. Vorsitzender)
Sonja Rummel-Korte (2. Vorsitzende)
Birgit Baldauf-Hanke (3. Vorsitzende)
Marc Plassmann (4. Vorsitzender)
Oliver Swoboda (5. Vorsitzender)